Gefahr eines Krieges? Der Ukraine-Konflikt

20.4.2004: Ich habe hier lange geschwiegen zum aktuellen Konflikt in der Ukraine – und das hatte unter anderem auch damit zu tun, dass ich weder die eine Seite, noch die andere Seite ohne weiteres Hintergrundwissen vorteilhaft oder nachteilhaft beschreiben wollte. Nun muss ich mich doch äußern, nachdem ich einen Artikel in der Welt gelesen habe, den ich für ausgesprochen nützlich und lesenswert finde. Weiterlesen und/oder kommentieren»

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100 Tage Putin: Zurück zum schlimmsten Zarentum mit stalinistischen Zügen

14.8.2012: Über den aktuellen Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, habe ich schon eine Menge geschrieben und viele Befürchtungen geäußert. Verfolgt man insbesondere die aktuelle Gesetzgebung in Russland, erkennt man schnell, dass sich Russland viel schneller auch nur von Ansätzen einer wünschenswerten Demokratisierung entfernt als angenommen. Ganz im Gegenteil: Putin scheint sich mehr und mehr als Inkarnation großer Zaren zu sehen, der mit allen Mittel gegen jedwede Kritik vorgeht. Weiterlesen und/oder kommentieren»

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Putin zum Präsidenten gewählt – kein Wunder, mangelt es doch an ehrlichen Alternativen: Willkommen zurück im Zaren-Reich

4.3.2012: Nun scheint es amtlich zu sein, der frühere Präsident Putin, der aus Verfassungsgründen lediglich eine Warteschleife als Premierminister drehen musste, ist heute wieder als russischer Präsident gewählt worden. Egal, ob es Wahlmanipulationen gab, wie etwa die russische Wahlbeobachterorganisation Golos meldet (siehe auch Bericht bei Financial Times Deutschland) – die Wahl von Putin stand niemals in Frage… Weiterlesen und/oder kommentieren»

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Demokratie in Russland 2012? So sieht die Realpolitik unter Putin dort wohl wirklich aus

15.2.2012: Schon bei den Parlamentswahlen 2011 wurde die russische Wahlbeobachtergruppe GOLOS (auf Deutsch: Stimme) stark behindert (siehe etwa Bericht bei Focus Online). Was soll man nun davon halten, dass nur wenige Tage vor der Präsidentenwahl der Mietvertrag für die Büros von GOLOS kurzfristig gekündigt wurde, wie leider nur auf der russischen Seite von Ria Novosti nachzulesen ist? Mehr noch:

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UN-Syrien-Resolution scheitert wie im Oktopber 2011 am Veto von Russland und China: Beide Veto-Mächte isolieren sich noch mehr

5.2.2012: Es war zwar nicht anders zu erwarten, als dass ausgerechnet Russland und China ihr Veto gegen eine erneute Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat aussprachen. Gelten beide Länder doch nicht wirklich als drängendste Verfechter von Menschenrechten. Es lief also wieder so wie im Oktober 2011 ab…  Da stellt sich zum einen die generelle Frage, ob dieser UN-Sicherheits in der aktuellen Form überhaupt noch eine Daseinsberechtigung hat. Und zum zweiten, ob bei einer geänderten Struktur Länder wie Russland und China überhaupt noch irgendein Veto-Recht bekommen dürfen. Weiterlesen und/oder kommentieren»

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Russland hat gewählt: Putins Partei verliert 77 Sitze, mogelt sich aber noch zur absoluten Mehrheit

5.12.2011: Nicht einmal mehr 50 Prozent und Verlust von 77 Stimmen nach rund 96 Prozent ausgwählter Stimmen – für Putins und Medwedews Partei Geeintes Russland (auch: Einiges Russland) ist das Ergebnis ein Schlag ins Gesicht. Und man kann, wenn man sich die Meldungen etwa der russischen Wahlbeobachter Golos oder anderen Meldungen Glauben schenkt (etwa bei Spiegel Online oder beim Stern oder, um auch ein Beispiel außerhalb Deutschlands zu nennen, bei der Wiener Zeitung), davon ausgehen, dass Putins Partei eine noch größere Schlappe erlitten hätte, wären nicht massive Wahlkampfbetrügereien im Spiel gewesen. Weiterlesen und/oder kommentieren»

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Zustimmung für Putin nimmt in Russland deutlich ab

16.11.2011: Schon interessant, was da brandaktuell bei Russland aktuell geschrieben wird: Die grandiosen Zeiten überwältigender Zustimmungsmehrheiten für Putin sind scheinbar vorbei, er wird auch in Russland immer kritischer gesehen. Stimmen die Zahlen, die da zu lesen sind, dann ist ein drastischer Abwärtstrend von Putins Popularität festzustellen – was Putin wohl kaum daran hindern wird, die nächsten Präsidentschaftswahlen klar zu gewinnen. Es gibt ja bislang keinen Gegenkandidaten, nachdem Medwedew „großzügig“ verzichtete… Weiterlesen und/oder kommentieren»

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UN-Resolution gegen Syrien scheitert an Veto durch Russland und China: Blutvergießen in Syrien kann mit Billigung beider Länder weitergehen

5.10.2011: Zum wiederholten Male erweist sich der UN-Sicherheitsrat als völlig überalteter, zahnloser (und überflüssiger) Tiger. Nachdem sich zuvor der syrische Uno-Botschafter Baschar Dschaafari als geifernder Spinner bei der UNO präsentiert hat (siehe Bericht bei Spiegel Online) – kein Wunder: Wenn solche Leute schon die Regierung eines Landes vertreten, kann  man auch nur brutalstes Vorgehen eines Terror-Regimes erwarten -, sorgen nun Russland und China mit ihrem Veto dafür, dass es in Syrien so weitergehen kann wie bisher: Panzer, Kampfflugzeuge oder Artillerie gegen die Opposition (siehe auch Spiegel Online). Dieses erneute Trauerspiel im Sicherheitsrat beweist eindrücklich, dass zum einen eine Institution wie die UNO und der UN-Sicherheitsrats mehr als renovierungsbedürftig ist. Und dass zum anderen Länder wie Russland und China in solchen Organisationen absolut nichts mehr zu suchen haben… Weiterlesen und/oder kommentieren»

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