Erste “freiwilige” Rücktritte nach russischen Parlamentswahlen: Gouverneur von Wologda gibt nach Kreml-Besuch Amt auf

12. Dezember 2011

12.12.2011: Schlecht, wenn man die Vorgaben des Kremls für Wahlergebnisse nicht erreicht, das kann schnell den Job kosten. So zumindest erging es dem Gouverneur von Wologda. Dort erreichte Putins Partei “Einiges Russland” lediglich 33,4 Prozent der Stimmen. Zu wenig, meinte der Kreml, bestellte den Gouverneur ein – und der gab danch seinen Rücktritt bekannt. So berichten heute  jedenfalls Russland aktuell und auch Newsru.com. weiterlesen »

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Oberbürgermeister von Moskau entlassen: Luschkow bekommt blauen Brief von Medwedew

28. September 2010

Zu hoch gepokert hat wohl OB Luschkow im Ränkespiel des Kremls: Ganz klar auf der Seite von Putin hat er dennoch von Präsident Medwedew heute seine erwartete Entlassung bekommen. Während Luschkow wohl glaubte, dass er im Dunstkreis von Putin noch sicher sei, hat ihm Medwedew sein Vertrauen entzogen – und damit wohl rechtzeitig vor den Wahlen Stärke gezeigt. Mehr zu der Entlassung gibt es bei moskau.ru – und einige interessante Hintergründe bei der FAZ. Spannend wird es nun, was mit Luschkows Frau Jelena Baturina geschehen wird, die wohl reichste Frau Russlands. Schon lange wird von Korruption im Zusammenhang mit Luschkow gemunkelt – und ein Schelm, der Böses dabei denkt, wenn man die Entwicklung des Reichtums von Jelena Baturina mitverfolgt hat, die vor allem an Bauaufträgen in Moskau verdient hat… Bei aller Kritik: Luschkow war sehr lange sehr populär, und der Aufschwung in Moskau ist auch seiner Zeit als Oberbürgermeister zuzuschreiben…

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Kahlschlag bei Russlands Beamten und bei der Russischen Staatspost

20. September 2010

Womöglich dauern demnächste Briefe nach Moskau noch länger? Schon Ende 2009 hat die Russische Staatspost angekündigt, dass rund 33.000 Stellen im Lauf des Jahres 2010 gestrichen werden sollen. Jetzt hat Kremlchef Medwedew angekündigt, auch rund 100.000 Beamte zu streichen. Ob das wirklich nur dazu dienen soll, rund 1,1 Milliarden Euro zu sparen? Angesichts der Präsidentenwahlen im Jahr 2012 könnte man das durchaus auch als Versuch von Medwedew sehen, die Machtbasis von Putin im Vorfeld etwas zu schwächen – der Wahlkampf hat längst begonnen…

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Was macht Putin 2012: Will er wieder Präsident werden?

7. September 2010

Im Jahr 2012 endet ja nicht nur scheinabr der Maya-Kalender, was schon als Kinofilm umfassend umgesetzt wurde – es stehen auch wieder Präsidentenwahlen in Russland an. Und schon wird mal wieder heftig spekuliert: Will Putin wieder Präsident werden und in den Kreml zurück und nach nur einer Amtszeit Medwedew wieder ablösen? Scheinbar scheint der Wahlkampf schon gestartet zu sein, mutmaßt jedenfalls Welt Online… Denkbar wäre es jedenfalls, möglich wäre es auch. Aber bis dahin ist ja noch einiges an Zeit…

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Nach sechs Jahren Moskau-Besuchen endlich mal im Kreml

27. August 2010

Es hat wirklich Jahre gedauert, bis ich es endlich mal geschafft habe, ins Innere des Kremls zu kommen. Auf die Frage am Haupteingang an der Manegestrasse, ob es deutschsprachige Führungen gibt, hat man uns erst einmal zu einem anderen Ticketoffice geschickt. Dort hieß es dann, deutsche Führungen gebe es nicht… Merkwürdig, zwei Tagepäter habe ich etliche Gruppen mit deutscher Führerin gesehen. Okay, der Preis für eine englische Tour war ohnehin abschreckend, 2500 Rubel pro Person, also 5000 Rubel zu zweit, das sind umgerechnet rund 150 Euro… Dafür bin ich dann lieber zu viert und ausgezeichnet zum Essen gegangen… weiterlesen »

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Justiz in Russland: Neues vom Prozess zur Ermordung von Anna Politkowskaja

22. November 2009

Im August dieses Jahres hieß es, dass der Prozess zur Ermordung der kreml-kritischen Journalistin  Anna Politkowskaja neue aufgerollt werden sollten, nachdem die Angeklagten zunächst einen Freispruch erhalten hatten. Mehr dazu hatte ich schon hier geschrieben. Jetzt hat wohl ein Militärgericht in Russland eine neue Beweisaufnahme verweigert. Allerdings frage ich mich schon verblüfft, wie ohne eine neue Beweisaufnahme ein neuer Prozess geführt werden soll. Nach der Ermordung des Anwalts im Fall Politkowskaja sowie einer jungen Journalistin ist nun wohl ein rechtsextremisches Paar festgenommen worden, das im Verdacht stehen soll, die beiden ermordet zu haben (siehe hier). Am Fall Politkowskaja hat sich dadurch dennoch noch nichts geändert. Ich behalte das weiterhin im Auge…

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Russland: Neuer Prozess um Anna Politkowskaja

5. August 2009

So ganz versteht man ja die russische Justiz nicht wirklich: Nachdem es noch im Februar 2009 einen Freispruch für die Angeklagten im Prozess der im Oktober 2006 ermordeten Anna Politkowskaja gegeben hat, hat das oberste russische Gericht den Freispruch kassiert und neue Verhandlungen angeordnet. Neuer Richter, neue Geschworene, gleicher Ort – was soll dabei herauskommen? Ein Urteil, das die Angeklagten hinter Gittern schickt, obwohl sie vermutlich nicht verantwortlich sind? weiterlesen »

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