Hartz IV-Posse geht weiter: Beck, Böhmer und Seehofer werden von Kanzlerin Merkel gestoppt

16. Februar 2011

16.2.2011: Das klang zu schön, um wahr zu sein: Angeblich haben sich die Länderchefs Beck, Böhmer und Seehofer schon sehr weit auf einen Kompromiss hinbewegt, was zuvor den Verhandlungsdamen von der Leyen und Schwesig wochenlang nicht gelungen war – und die jetzt irgendwie außen vor sind… Selbst eine Erhöhung um mehr als die vorgelegten 5 Euro schien machbar. So geht das aber nicht, meine Herren, das ist ein Eingriff in die Bundespolitik – folglich mischt sich Kanzlerin Merkel wieder ein. Warum lässt sie dann erst Verhandlungen zwischen den Länderchefs zu? weiterlesen »

{lang: 'de'}

Ähnliche Beiträge zum Thema:

Von Elmar | Abgelegt unter Politik, Tagesgeschehen | Mit Schlagworten , , , , , , , | Kommentare (0)

Hartz-IV-Vermittlung geht weiter: Bundesrat schlägt erneute Verhandlungen vor

11. Februar 2011

Das Possenspiel geht weiter: Nachdem sich trotz der schwankenden saarländischen Grünen keine Mehrheit für die Neuregelungen von Hartz IV im Bundesrat abzeichnete, kamen die Länderchefs zur grandiosen Überlegung, erneut den Vermittlungsausschuss mit dem Aushandeln eines mehrheitsfähigen Kompromisses zu beauftragen. Ich denke, das Regierungslager wollte sich nicht der Lächerlichkeit einer erneut gescheiterten Abstimmung preisgeben, die Opposition wollte nicht als konsequenter Nein-Sager dastehen und sich so den Zorn der Bürger zuziehen – angesichts der bevorstehenden Landtagswahlen dieses Jahres durchaus verständlich. weiterlesen »

{lang: 'de'}

Ähnliche Beiträge zum Thema:

Von Elmar | Abgelegt unter Politik, Tagesgeschehen | Mit Schlagworten , , , , , | Kommentare (0)

Westerwelle zeichnet sich durch “Weitblick” aus: Schneeschippen durch Hartz IV-Empfänger. Und im Sommer?

22. Februar 2010

Unser bekannter Primitiv-Rhethoriker und Fremdssprachen-gewandter Außenminister Guido Westerwelle hat es doch am Wochenende tatsächlich geschäfft, drängende Probleme der Gegenwart unter einen Hut zu bringen: Hartz IV und Klimakatastrophe. Steckt doch mehr Qualität in ihm, als alle “linksextremen Birnen” und sozialdekadente Kritiker bisher dachten? Denn jeder junge und gesunde Hartz IV-Empfänger müsse sich für zumutbare Arbeiten wie Schneeschippen heranziehen lassen, so Westerwelle . Genau, Herr Außenminister, das sollte auch das ganze Jahr über konsequent durchgezogen werden. Denn mit dieser Klimakatastrophe werden wir ja bald auch im Juli und August meterhohe Schneeverwehungen in deutschen Landen haben – da müssen die faulen Säcke eben immer bereit sein zum Schippen… Oder zum Eishacken vor Hiddensee – zumutbar ist doch alles… weiterlesen »

{lang: 'de'}

Ähnliche Beiträge zum Thema:

Von Elmar | Abgelegt unter Kurioses, Politik | Mit Schlagworten , , , , | Kommentare (0)

Außenminister Westerwelle wegen Hartz IV-Äußerungen in der Kritik

12. Februar 2010

Zum  kürzlichen Grundsatz-Urteil zu den Hartz IV-regelsätzen hat sich auch unser “beliebter” Vizekanzler und Außenminister Guido Westerwelle äußern wollen – und das in einer Weise, dass sich selbst Bundeskanzlerin Merkel davon distanziert. Kein Wunder, denn da ist Westerwelle wohl etwas herausgerutscht, was ihn sprachlich für eine Teilnahme in einer der tumben Nachmittags-Talkshows im Fernsehen qualifiziert. weiterlesen »

{lang: 'de'}

Ähnliche Beiträge zum Thema:

Von Elmar | Abgelegt unter Politik, Tagesgeschehen | Mit Schlagworten , | Kommentare (0)

SPD und die Rente mit 67: Fähnchen, flatter im Wind…

13. November 2009

Für mich klingt das eher wie ein Beispiel aus dem Komödienstadel: Die SPD, großer Verlierer der letzten Bundestagswahl, hat die Gründe der Niederlage scheinbar intern erkannt und stellt, so der gescheiterte Kanzlerkandifat Frank-Walter Steinmeier,  vor dem Parteitag in Dresden die Rente mit 67 auf den Prüfstand. Die Rente mit 67, die sie als Regierungspartei mit auf den Weg gegeben und gegen alle Widerstände heftigst verteidigt hat. weiterlesen »

{lang: 'de'}

Ähnliche Beiträge zum Thema:

Von Elmar | Abgelegt unter Politik | Mit Schlagworten , , , , , , , | Kommentare (0)