SPD und die Rente mit 67: Fähnchen, flatter im Wind…

Für mich klingt das eher wie ein Beispiel aus dem Komödienstadel: Die SPD, großer Verlierer der letzten Bundestagswahl, hat die Gründe der Niederlage scheinbar intern erkannt und stellt, so der gescheiterte Kanzlerkandifat Frank-Walter Steinmeier,  vor dem Parteitag in Dresden die Rente mit 67 auf den Prüfstand. Die Rente mit 67, die sie als Regierungspartei mit auf den Weg gegeben und gegen alle Widerstände heftigst verteidigt hat.

Ja, ausgerechnet die SPD, die sich mit der Agenda und Hartz IV – für mich immer noch in keinster Weise nachvollziehbar, dass dafür der Name eines offiziell Vorbestraften verwendet wird! Oder habe ich falsch in Erinnerung, dass Peter Hartz Anfang 2007 wegen Untreue und Begünstigung des VW-Betriebsratschefs zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung veruteilt wurde?) – endgültig von einer Arbeiterpartei verabschiedet hat, will die vehement erkämpfte Rente mit 67 in Frage stellen. Unglaublich? Nein, nicht bei der SPD. Vielleicht hat die aber mal endlich die Regierungsantwort (siehe Bericht hier) gelesen, nach der ohnehin nur noch jeder 14. im Alter von von 63 bis 65 sozialversicherungspflichtig arbeitet. Danach ist doch die Erhöhung des Rentenalters doch wirklich nichts anderes als eine verkappte Sparmaßnahme, denkt man an die Abzüge zur Rente für jedes Jahr, in dem man vor offiziellen Rentenbeginn mit dem Arbeiten aufhört. Nur hat die SPD davon nichts mehr, und so scheint Steinmeier ein wenig zurückzurudern – ja, so flattert das Fähnchen immer stärker im Wind. Allerdings gibt es da schon Gegenmeinungen in der eigenen Partei, etwa wenn Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises, keinewegs zurückrudern will, sondern die Rente mit 67 lieber logischer und gerechter verkaufen will.

Keine Sorge, Herr Kahrs, wir haben schon verstanden. Das ist völlig logisch und ungerecht, daher sinkt die SPD in den aktuellen Umfragen wie im Politbarometer vom 30.10.2009 auch noch weiter ab…

Auch die verhinderte Hausfrau und Noch-Nicht-Bundeskanzlerin Andrea Nahles mag keine Zahlenspiele, ob 65 oder 67 (vielleicht hat sie ja auch schon 69 oder 71 0der 75 im Kopf?) und nennt so etwas unglaubwürdig. Unglaubwürdig?  Das trifft, liebe Frau Nahles, nicht auf die Zahlenspiele, sondern auf die SPD zu.

Nun ja, auch wenn die FDP im zitierten Politbarometer an Zustimmung verliert, ich denke mal, wir werden uns auf eine lange Zeit der bedeutungslosen SPD in der Opposition einrichten. Denn was da an Generationenwechsel passiert, ist nicht wirklich ein Politikwechsel. Wer also sollte plötzlich umschwenken und die SPD wählen?

Wenn Ypsilanti, Matschie oder auch Nahles für eine neue SPD stehen, dann sehe ich Schwarz – und das scheint ja parteimäßig auch zu stimmen – für die Zukunft…

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von: Elmar Friebe

Ausgebildet als Lehrer mit Zweitem Staatsexamen war ich in den 80er-Jahren von einem bundesweiten Einstellungsstopp betroffen. So landete ich Ende der 80-Jahre bei einem Computer-Magazin und bin seitdem als IT-Journalist tätig - und bereue es in keinster Weise. Dieser Blog ist eine rein private Webseite - und ich freue mich immer über interessante, positive oder kritische Kommentare zu den Beiträgen. Zu finden bin ich auch bei Google+ und bei Facebook.

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