Wann stoppt die SPD endlich Thomas Oppermann?

Ich bin mal gespannt, wann die SPD endlich von den dummern Sprüchen ihres Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion die Nase voll hat – viele andere haben auch längst genug von Oppermann, der schon des öfteren durch eher fragwürdige Aussagen aufgetreten ist. So ist er erst kürzlich aufgrund seiner abwegigen und lebensfremden Kritik an Köhler  unangenehm aufgefallen und hat sich entweder durch Heucheln oder durch Nichtwissen ausgesprochen qualifiziert dargestellt – ich habe darüber berichtet. Auch schon Oppermanns Meinung zu Überhangmandaten vor der Bundestagswahl hat gezeigt, dass dieser Politiker entweder nichts weiß oder einfach nur blöde Sprüche klopft. Wie zur Bestätigung dieser Tatsache meldet er sich wieder mal ungefragt zu Wort und verlangt, dass Christian Wulff als Ministerpräsident noch vor der Buundestagswahl zurücktritt (mehr etwa bei Stern.de). Wie bitte, Herr Oppermann? Sie sind doch SPD-Mitglied und kennen die eigene SPD-Geschichte nicht? Wie war das noch mal 1999, als Johannes Rau – immerhin SPD-Mitglied – sein Ministerpräsidentenamt erst einen Tag vor der Vereidigung – und lange nach der Wahl! – aufgab? Es ist erstaunlich, welch politisch hohe Ämter solche Nichtwisser wie Oppermann erreichen können – ein Armutszeugnis für Deutschland!

Nun muss man ja eines zugeben: In der Tat steht im Grundgesetz im Artikel 55 – ich zitiere wörtlich:

Artikel 55

(1) Der Bundespräsident darf weder der Regierung noch einer gesetzgebenden Körperschaft des Bundes oder eines Landes angehören.

(2) Der Bundespräsident darf kein anderes besoldetes Amt, kein Gewerbe und keinen Beruf ausüben und weder der Leitung noch dem Aufsichtsrate eines auf Erwerb gerichteten Unternehmens angehören.

Nun hat Christian Wulff schon sein Landtagsmandat niedergelegt. Und natürlich muss er auch aus dem VW-Aufsichtsrat ausscheiden – aber das hat er auch schon angekündigt.

Ansonsten sind sich viele Juristen darüber einig, dass ein Rücktritt Wulffs bis zur Vereidigung und seinem vermutlichen Amtsantritt möglich ist.Hat Oppermann damals bei Rau auch so gegiftet und Rau als „sicherheitsorientierten Karrierepolitiker“ bezeichnet, wie er es jetzt Wulff vorwirft?

Helmut Markwort hat zum Thema Oppermann im aktuellen Focus in seinem Tagebuch (Seite 11) genau das Richtige geschrieben. Zählt man die Sprüche zusammen, durch die Oppermann bisher aufgefallen ist, dann würde ich ihn nicht wie Markwort als möglichen“ Heuchler des Monats“, sondern als „scheinheiligen Nichtwisser“ bezeichnen, was aber letztlich aus dasselbe hinausläuft.

Doch wie lange kann sich die SPD einen solchen Nichtwisser oder Heuchler leisten? Einen solchen Sprücheklopfer, dem man sein Nichtwissen oder sein Heucheln so einfach und schnell nachweisen kann?

Wen wundert es, dass sich immer mehr Menschen von der aktuellen Politik oder besser: von solchen Politikern abwenden? Um ein Zitat aus „Der Ring des Polykrates“ von Schiller ein wenig zu verfremden: „Hier wendet sich der Wähler mit Grausen„… Von „Gast“ zu reden wie im Original, wäre angesichts der heutigen (Nicht-)Mitsprachemöglichkeit des Wählers auch wahrlich der falsche Ausdruck…

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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