UN-Syrien-Resolution scheitert wie im Oktopber 2011 am Veto von Russland und China: Beide Veto-Mächte isolieren sich noch mehr

5.2.2012: Es war zwar nicht anders zu erwarten, als dass ausgerechnet Russland und China ihr Veto gegen eine erneute Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat aussprachen. Gelten beide Länder doch nicht wirklich als drängendste Verfechter von Menschenrechten. Es lief also wieder so wie im Oktober 2011 ab…  Da stellt sich zum einen die generelle Frage, ob dieser UN-Sicherheits in der aktuellen Form überhaupt noch eine Daseinsberechtigung hat. Und zum zweiten, ob bei einer geänderten Struktur Länder wie Russland und China überhaupt noch irgendein Veto-Recht bekommen dürfen.

Auf russischer Seite wird doch immer klarer, dass es Putin und seinem willfährigen Gefolge um nichts anderes als um rein wirtschaftliche Interessen geht – man denke nur an die Waffenlieferungen Russlands an Regimes wie Syrien oder auch Iran.

Menschenrechte, Tod, Blutvergießen spielen dabei keine Rolle – warum auch, das würde ja wieder gegen Waffenlieferungen sprechen.

Doch Russland und China spielen ein gefährliches Spiel und isolieren sich immer mehr aus einer globalen Weltgemeinschaft. Da klingt es doch zudem wie ein Hohn, wenn Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao über Beteiligungen an den Euro-Rettungsschirmen EFSF und ESM spricht /siehe Bericht bei Reuters Deutschland) . Andererseits: Auch hier stehen mal wieder wirtschaftliche Interessen im Vorderund, und europäische Politiker und Wirtschaftsbosse sind einfach skrupellos genug, ab bestimmten Finazströmen über „geringfügige“ Menschenrechtsverletzungen hinwegzusehen…

Schöne neue Welt des 21. Jahrhunderts…

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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