Russland hat gewählt: Putins Partei verliert 77 Sitze, mogelt sich aber noch zur absoluten Mehrheit

5.12.2011: Nicht einmal mehr 50 Prozent und Verlust von 77 Stimmen nach rund 96 Prozent ausgwählter Stimmen – für Putins und Medwedews Partei Geeintes Russland (auch: Einiges Russland) ist das Ergebnis ein Schlag ins Gesicht. Und man kann, wenn man sich die Meldungen etwa der russischen Wahlbeobachter Golos oder anderen Meldungen Glauben schenkt (etwa bei Spiegel Online oder beim Stern oder, um auch ein Beispiel außerhalb Deutschlands zu nennen, bei der Wiener Zeitung), davon ausgehen, dass Putins Partei eine noch größere Schlappe erlitten hätte, wären nicht massive Wahlkampfbetrügereien im Spiel gewesen.

So gehen uanbhängige Beobachter von einem realen Wahlergebnis von nur rund 35 Prozent für Geeintes Russland aus – absolute Mehrheit also nur durch Manipulationen, Behinderungen, Einschüchterungen und Betrug. Ja, so sehen demokratische Wahlen aus, wie Medwedew dann auch noch lauthals nach der Wahl verkündete…

Allein die gemeldete Zustimmung aus Tschetschenien von 99 Prozent für die Regierungspartei wirkt wie ein Hohn und müsste Putin und Medwedew die Schamesröte ins Gesicht treiben.

Die Prognose, die ich im früheren Beitrag gezeigt habe, liegt gar nicht so verkehrt. Die aktuelle Sitzverteilung in der Duma (450 Sitze) sieht voraussichtlich so aus:

Partei Sitze 2011
 Geeintes Russland  238 (-77)
 Kommunistische Partei der Russischen Föderation  92 (+35)
 Gerechtes Russland  64 (+26)
 Liberal-Demokratische Partei Russland  56 (+16)

Man sieht: Ohne die aufgefallenen und vor allem unbemerkten Manipulationen hätte Geeintes Russland auch die absolute Mehrheit klar verloren.

Das zeigt unabhängig davon, dass die absurde geplante Präsidentenwechsel-Posse in Russland nicht besonders gut ankam – so wird es manchem davor grauen, die kommenden 12 Jahre unter Putin leben zu müssen. Russland entwickelt sich nicht wirklich weiter in Richtung Demokratie, sondern erleidet damit Rückschritte, was sicherlich auch Auswirkungen in den internationalen Beziehungen haben wird.

Kleiner Nachtrag: Ich habe übrigens beim Schreiben dieses Beitrags versucht, die Webseite von Golos aufzurufen, immer noch vergeblich…

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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