Putin zum Präsidenten gewählt – kein Wunder, mangelt es doch an ehrlichen Alternativen: Willkommen zurück im Zaren-Reich

4.3.2012: Nun scheint es amtlich zu sein, der frühere Präsident Putin, der aus Verfassungsgründen lediglich eine Warteschleife als Premierminister drehen musste, ist heute wieder als russischer Präsident gewählt worden. Egal, ob es Wahlmanipulationen gab, wie etwa die russische Wahlbeobachterorganisation Golos meldet (siehe auch Bericht bei Financial Times Deutschland) – die Wahl von Putin stand niemals in Frage…

Eine richtige Opposition und damit Alternative zu Putin gab es nicht wirklich, dafür hat Putin schon im Vorfeld gesorgt. Dennoch – Putin hat deutlich weniger Stimmen bekommen als früher, selbst als Medwedew (sein treuer Adlatus und Stiefellecker wird wohl neuer Premier – wen wundert es?). Und doch ist damit zu rechnen, dass die Welteinen Präsidenten Putin mindestens bis zum Jahr 2024 erleben wird.

Denn nicht ganz zufällig wurde die Verfassung Russlands (Artikel 81) rechtzeitig so geändert, dass die Amtszeit des Präsidenten nun sechs statt bislang vier Jahre dauert – und eine erneute Amtszeit ist wieder möglich. Weitere 12 Jahre Putin – denkt man an die wirtschaftliche Entwicklung insbesondere der russischen Mittelschicht in den vergangenen 12 Jahren, wird das wohl Stillstand bedeuten – und demokratische Entwicklungen sind unter Putin und seinem Clan wohl nicht wirklich zu erwarten. Dagegen spricht schon der enge Zusammenschluss mit diktatorisch geführten Staaten wie Weissrussland, Syrien, Nordkorea und mehr – ich habe schon mehrfach darüber berichtet, und es ist da wirklich keine Besserung in Sicht.

Immerhin hat Putin erfahren müssen, dass inzwischen immer mehr Menschen auch in Russland aufwachen und protestieren – doch solange es keine wirkliche überzeugende Gegenposition gibt, solange wird es Putin wohl an der Macht halten…

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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