Nun wird es langsam ein Possenspiel: Russland droht mit weiteren Konsequenzen, weil NATO-Staaten den KSE-Vertrag aussetzen

25.11.2011: Es wird wirklich so langsam zu einem absurden Possenspiel, dessen Folgen sich aber immer weiter aufschaukeln. Worum geht es bei dem neuesten Streit zwischen Russland und dem Westen, der insbesondere Russland ein wenig lächerlich dastehen lässt?

Im Jahr 1990 wurde zwischen den Mitgliedsstaaten der NATO und denen des Warschauer Pakts der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa geschlossen, auch als KSE-Vertrag bekannt. Im Jahr 1992 trat der Vertrag in Kraft. Der Vertrag sollte ein Gleichgewicht bei konventionellen Streitkräften sicherstellen. Dabei  gibg es zum einen um Reduzierung der Streitkräfte, zum anderen vor allem darum, dass sich beide Blöcke gegenseitig informieren sollten und auch Vor-Ort-Inspektionen möglich waren. Mehr Details findet man zum Beispiel beim Auswärtigen Amt.

Als sich der Warschauer Pakt auflöste, war eigentlich eine Aktualisierung nötig. Doch eine 1999 beschlossene Übereinkunft zur Anpassung ist bis heute noch nicht in Kraft. Damit gilt im Grunde nach wie vor der Vertrag aus 1992…

Weshalb Russlands Drohungen so lächerlich: Schon seit 2007 hat Russland aufgehört, die Regelungen des KSE-Vertrags umzusetzen. Grund waren die Pläne der USA zum Aufbau eines europäischen Raketenschilds.

Nach nun mehr vier Jahren haben einige NATO-Staaten nun die Nase voll und wollen ihrerseits keinerlei Informationen mehr an Russland liefern. Und was macht Russland in Form des Putin-Lakaien Medwedew? Der stellt sich hin und droht in einer Fernsehansprache am letzten Mittwoch mit dem Ausstieg aus dem START-Abkommen. Was zum einen absolut gar nichts mit dem KSE-Vertrag zu tun hat, zum anderen geht es nach wie vor um den US-Raketenschild in Europa.

Da zu einem Spiel immer mindestens zwei Parteien gehören, sollte auch die amerikanische Seite nicht unerwähnt bleiben, die im Grunde verantwortlich für dieses neue Possenspiel ist. Seit Jahren reden die USA davon, dass sich der Raketenschild nicht gegen Russland richte – doch das geschieht nur immer wieder mündlich, einer schriftlichen Festlegung in Form eines Abkommens, wie etwa von Russland seit Jahren gewünscht, verweigern sich die USA auch unter dem grandios fehlbesetzten Friedens-Nobelpreisträger Obama bis heute. Statt dessen wird auf amerikanischer Seite kräftigst aufgerüstet.

Hoffentlich gerät dieses Possenspiel nicht mittel- oder langfristig außer Kontrolle – die Anzeichen mehren sich aber, dass der Weg an den Verhandlungstisch immer schwieriger wird.

Willkommen im 21. Jahrhundert – und willkommen zurück im Kalten Krieg…!

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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