Kadett Rösler übernimmt vom Kapitän Westerwelle den Parteivorsitz – der alte Klüngel aber bleibt im Amt

5.4.2011: Das ist wahrlich  einen längeren Kommentar Wert, denn es zeigt sich, dass die FDP nichts verstanden hat: Ob das ausreicht, was sich die FDP-Spitzen da heute ausgedacht haben? Westerwelle tritt als Parteivorsitzender ab, Nachfolger wird – sofern er denn gewählt wird – der bisher absolut blasse und erfolglose Gesundheitsminister Philipp Rösler. Andere Positionen scheinen bislang nicht zur Debatte zu stehen: Also bleibt auch Brüderle im Amt, Homburger ebenso… Das ist kein Neuanfang, das ist lediglich das Ende der Meuterei gegen Westerwelle. Und ich sehe das eher als weiteren Rückschritt – so kommt die FDP kaum wirklich aus dem jetzigen, selbst hart erarbeiteten Tief heraus.

Wer die letzten Wahlen verfolgt und den Niedergang der FDP verfolgt hat, fragt sich, was sich denn nun ändern soll in der Politik, wenn nur der bisherige erfahrene Kapitän gegen einen unerfahrenen Kadetten ausgetauscht wird – und sonst alles beim Alten bleibt. Gewinnt die FDP wirklich an Glaubwürdigkeit hinzu, wenn weder im Kabinett noch in den Fraktionsspitzen etwas verändert wird? Und Plaudertasche und Misserfolgsgarant in Rheinland-Pfalz Brüderle bleibt im Amt – unglaublich.

Nicht dass ich plötzlich ein Freund von Westerwelle geworden bin, auch wenn ich fairerweise zugeben muss, dass er nach seinem absolut holprigen Start als Außenminister zulegen konnte. Aber was sich da in den letzten Wochen in der FDP angespielt hat, ist doch wirklich nur ein klassisches neues Beispiel eines Possenspiels. Da wird mal eben der Parteivorsitzende abgesägt – allerdings auh nur unvollständig, auf dem letzten Ast bleibt Westerwelle als Außenminister weiterhin sitzen. Da wird vor den Wahlen die bisherige Energiepolitik vehement verteidigt, nach den verlorenen Wahlen wandelt sich die FDP zur Anti-AKW-Partei.

Was soll man davon halten?

Vermutlich wird die FDP mit den aktuellen Entwicklungen eher noch mehr an Glaubwürdigkeit verlieren und weitere Wähler verschrecken. Ob sie es so wirklich schafft, bei den nächsten Wahlen zu punkten oder überhaupt noch bei der nächsten Bundestagswahl die 5-Prozent-Hürde zum Einzug in den Bundestag zu erreichen? Das halte ich derzeit eher für fraglich.

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Elmar FriebeDas ist ein Beitrag von:

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